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Einwendungen und Einreden

Rechtshemmende Einwendungen

Rz. 5

Rechtshemmende Einwendungen sind Gründe, die dauerhaft oder vorübergehend verhindern, dass der Anspruch durchsetzbar ist.

Ansprüche (Rechte) können so lange rechtlich nicht durchgesetzt werden, solange Hemmungsgründe vorliegen.

Beispiele: Hemmungsgründe sind die noch nicht eingetretene Fälligkeit, die Verjährung oder andere Leistungsverweigerungsrechte des Schuldners.

Die rechtshemmende Einwendung ist eine Einrede. Im Prozess muss sich der Schuldner auf die Einrede ausdrücklich berufen. Sie wird vom Richter nicht von Amts wegen überprüft.


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Dokument-Nr. 000244, © jura-basic 2020

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