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Einwendungen und Einreden

Rechtsvernichtende Einwendungen

Rz. 4

Rechtsvernichtende Einwendungen sind Gründe, die ein wirksam entstandenes Recht nachträglich wieder vernichten.

Entstandene Ansprüche (Rechte) können nicht geltend gemacht werden, wenn sie nach dem Entstehen wieder untergehen (erlöschen).

Beispiele: Gründe für den Untergang (Untergangsgründe) eines vertraglichen Anspruchs sind Kündigung, Erfüllung, Aufrechnung, Erlassvertrag, Rücktritt, Widerruf.

Diese Einwendungen hat der Richter im Prozess von Amts wegen zu berücksichtigen.


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Dokument-Nr. 000244, © jura-basic 2020

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