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Fristen und Termine

Fristende

Rz. 5

Der Fristbeginn (§ 187 BGB@) hat Einfluss auf die Berechnung vom Fristende (§ 188 BGB@). Auch das Fristende gehört noch zur Frist.

Es ist zu unterscheiden, ob eine Frist bestimmt ist

  • nach Tagen,

  • nach Wochen,

  • nach Monaten.

Die Frist endet mit Ablauf des letzten Tages, sofern für die Frist keine bestimmte Tageszeit gilt. Bei Tage-, Wochen- oder Monatsfristen endet die Frist mit Ablauf des letzten Tages. Der letzte Tag gehört noch zur Frist. Der letzte Tag endet nach Mitternacht.

Zu bedenken ist aber, dass für die Wirksamkeit einer empfangsbedürftigen Willenserklärung ihr Zugang beim Empfänger erforderlich ist (vgl. § 130 BGB@). Für den Zugang einer Willenserklärung ist erforderlich, dass der Empfänger die Möglichkeit zur Kenntnisnahme haben muss (siehe Zugang). Zur Fristwahrung genügt nicht nur der rechtzeitige Einwurf eines Schreibens in den Briefkasten. Der Empfänger muss auch die Möglichkeit zur Kenntnisnahme haben. Diese Möglichkeit besteht für den Empfänger nicht mehr, wenn am letzten Tag der Frist ein Brief außerhalb der Geschäftszeiten in den Briefkasten eingeworfen wird. Daher gibt es den Nachtbriefkasten, der besonders gekennzeichnet ist. Der Nachtbriefkasten wird auch außerhalb der gewöhnlichen Geschäftszeiten geleert (siehe Nachtbriefkasten).


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Dokument-Nr. 00058, © jura-basic 2020

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