Vertragsrecht jura-basic (Prokura Prokurist Erlöschen-der-Prokura) - Grundwissen
   
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Handelsrechtliche Vertretung (Prokura)

Erlöschen der Prokura

Rz. 8

Die Prokura (Vertretungsmacht) erlischt z.B. durch

  • Beendigung des Arbeitsverhältnisses.

Ist die Prokura erloschen, dann fehlt dem bisherigen Prokuristen die Vertretungsmacht. Handelt er trotzdem, liegt ein Handeln ohne Vertretungsmacht vor. Der Vertretene muss sich die Willenserklärung des Handelnden nicht zurechnen lassen. Die Wirksamkeit des Vertrags hängt von der Genehmigung des Vertretenen ab (§ 177 BGB@). Erteilt der Vertretene keine Genehmigung, dann kommt es zu keinem Vertragsabschluss mit dem Vertretenen ab

Das Erlöschen der Prokura ist ins Handelsregister einzutragen (§ 53 Abs. 2 HGB@).

Solange aber das Erlöschen der Prokura nicht im Handelsregister eingetragen ist, kann einem Dritten, der vom Erlöschen nichts weiß, nicht entgegen gehalten werden, dass der frühere Prokurist keine Vertretungsmacht mehr besitzt (§ 15 Abs. 1 HGB@, Publizitätswirkung des Handelsregisters). Die Nichteintragung einer eintragungspflichtigen Tatsache schützt den Rechtsverkehr (Dritten). Solange die Prokura noch im Handelsregister eingetragen ist, muss sich der Vertretene so behandeln lassen, als wenn die Prokura nicht erloschen ist. Teilnehmer des Rechtsverkehrs (Dritte) dürfen davon ausgehen, dass eine Änderung nicht eingetreten ist.


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Dokument-Nr. 000203, © jura-basic 2019

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