Vertragsrecht jura-basic (Prokura Prokurist kaufmännische-Hilfsperson) - Grundwissen
   
 jura-basic
 Juristisches
      Basiswissen


Grundwissen:


Informationen:

Inhalt

Handelsrechtliche Vertretung (Prokura)

kaufmännische Hilfsperson

Rz. 12

Der Prokurist ist ein eine kaufmännische Hilfsperson. Er ist ein Angestellter des Kaufmanns.

Regelmäßig ist der Prokurist als leitender Angestellter iSd. § 5 Abs. 3 BetrVG@ anzusehen.

Auf leitende Angestellten gilt das Betriebsverfassungsgesetz nicht (vgl. § 5 Abs. 3 BetrVG@). Auch das Arbeitszeitgesetz mit seiner werktäglichen Höchstarbeitszeit von acht Stunden gilt nicht für leitende Angestellte (vgl. § 18 ArbZG@).

Ist der Prokurist intern zur Einstellung und Entlassung von Arbeitnehmern befugt und nimmt somit Arbeitgeberfunktionen wahr, ist sein Kündigungsschutz nach § 14 KSchG@ beschränkt.


<< Rz. 11 || Rz. 13 >>

Inhaltsübersicht ...    (jura-basic)


Dokument-Nr. 000203, © jura-basic 2019

Weitere Themen...

Hier können Sie weitere Themen lesen, die von jura-basic bereitgestellt werden.

Verzug ohne Verschulden?

Leistet der Schuldner bei Fälligkeit nicht, kommt er dann in jedem Fall in Verzug? Nein (Details).

Mahnbescheid und Inkasso

Inkassounternehmen erwerben von Gläubigern (z.B. Verkäufern) deren Forderungen. Zahlt der Schuldner bei Fälligkeit seine Schuld nicht, kann das Inkassounternehmen bei Gericht einen Mahnbescheid beantragen (siehe Details).

Kaufen Sie im Internet?

Beim Internetkauf (Online-Shopping) ist rechtliches Fachwissen von Vorteil (siehe Details).

Werkvertrag oder Arbeitsvertrag?

Die Abgrenzung kann schwierig. Maßgebend ist nicht die Vertragsbezeichnung, sondern der Vertragsinhalt. siehe Details.

Vertrag, Rund um den Vertragsschluss

Einem Vertragsschluss gehen Vertragsanbahnung und Vertragsverhandlungen voraus. Sind sich die Personen einig, dann kommt es zum Vertragsschluss (siehe Details).

Fragen zu Vertragsverhandlungen?

Eine Willensübereinstimmung wird durch Vertragsverhandlungen erreicht. Im Rahmen von Vertragsverhandlungen werden Vertragspunkte besprochen und ausgehandelt (siehe Details).

Fragen zum Arbeitsverhältnis?

Haben Sie Fragen zum Arbeitsverhältnis, insbesondere zum Urlaub und Urlaubsabgeltung, zur Krankheit, zur Kündigung oder zur Arbeitszeit (insbesondere Bereitschaftsdienst, Überstunden), dann siehe Details.


Hinweise

jura-basic.de, © Copyright 2019...