Vertragsrecht jura-basic (Rücktritt Erklärung) - Grundwissen
   
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Rücktritt (Erklärung)

Übersicht

Rz. 1

Der Rücktritt erfolgt durch Erklärung gegenüber dem anderen Teil (§ 349 BGB@) und bedarf keiner Form.

Es ist zu untescheiden zwischen

  • der Rücktrittserklärung und

  • dem Rücktritt

Die Rücktrittserklärung ist eine empfangsbedürftige Willenserklärung. Für die Wirksamkeit der Willenserklärung ist der Zugang beim Adressaten erforderlich. Die Abgabe der Erklärung (z.B. Versenden) genügt nicht (siehe Zugang).

Durch die Abgabe und den Zugang der Willenserklärung (Rücktrittserklärung) tritt noch keine Rechtsfolge ein. Die Willenserklärung bringt lediglich den Willen zur Herbeiführung einer Rechtsfolge zum Ausdruck. Die gewollte Rechtsfolge tritt durch den Rücktritt ein, nicht durch die Willenserklärung (siehe Willenserklärung, Rz.2).

Der Rücktritt erfordert kein Einverständnis des anderen Teils. Mit dem Zugang der Rücktrittserklärung tritt der Rücktritt (vgl. § 349 BGB@) und somit die Rechtsfolgen des Rücktritts ein.

Durch den Rücktritt wird nicht der Vertrag aufgehoben, sondern der Rücktritt ändert lediglich den Inhalt des Vertrags. Das Vertragsverhältnis wandelt sich zu einem Rückgewährschuldverhältnis (siehe auch Rechtsfolgen).

Der Rücktritt vom Vertrag kann unter bestimmten Voraussetzungen unter einer Bedingung erklärt werden (siehe Rücktritt und Bedingung, Rz.5).

Der Rücktritt ist abhängig von der Wirksamkeit der Willenserklärung. Wird die Rücktrittserklärung wirksam widerrufen (zurückgenommen), dann entfällt der Rücktritt (siehe Widerruf, Rz.7).


|| Rz. 2 >>

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Dokument-Nr. 000283, © jura-basic 2019

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