Vertragsrecht jura-basic (Rücktritt Erklärung Inhalt) - Grundwissen
   
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Rücktritt (Erklärung)

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Rz. 3

Der Rücktritt erfolgt durch Erklärung gegenüber dem anderen Teil (§ 349 BGB@) und bedarf keiner Form. Die Erklärung ist eine empfangsbedürftige Willenserklärung. Sie ist auf die Rückabwicklung des Vertrags gerichtet.

Die Rücktrittserklärung kann ausdrücklich oder konkludent gegenüber dem anderen Teil erklärt werden. Entscheidend ist, dass in der Erklärung der Willen zum Ausdruckt kommt, dass die beiderseitigen Leistungspflichten gegenstandslos und das gegebenenfalls bereits Geleistete rückabgewickelt werden sollen (OLG Düsseldorf, 08.03.2016 - I-24 U 120/15; unter B.I.a.bb.). Nach dem OLG kann daher in der Rückforderung des bezahlten Geldes eine konkludente Rücktrittserklärung gesehen werden.


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Dokument-Nr. 000283, © jura-basic 2020

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