Vertragsrecht jura-basic (Rücktritt Erklärung Rücktrittsgründe) - Grundwissen
   
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Rücktritt (Erklärung)

Rücktrittsgründe

Rz. 6

Der Erklärende hat nur dann ein Rücktrittsrecht, wenn er einen Rücktrittsgrund hat. In der Rücktrittserklärung selbst, muss der Rücktrittsgrund nicht angeben werden. Erforderlich ist aber, dass ein Rücktrittsgrund besteht. Ohne Rücktrittsgrund ist der erklärte Rücktritt unwirksam, denn dem Erklärenden fehlt die Berechtigung zum Rücktritt.

Die Berechtigung zum Rücktritt kann sich daraus ergeben, dass

  • sich eine Vertragspartei vertraglich den Rücktritt vorbehalten hat (sog. Rücktrittsvorbehalt) oder

  • ihr ein gesetzliches Rücktrittsrecht zusteht (vgl. § 346 BGB@).

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Dokument-Nr. 000283, © jura-basic 2019

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