Allgemeine Geschäftsbedingungen sind für eine Vielzahl von Verträgen vorformulierten Vertragsbedingungen, die eine Vertragspartei (Verwender) der anderen Vertragspartei bei Abschluss eines Vertrags stellt (§ 305 Abs. 1 Satz 1 BGB^@).

Zum Schutz des Vertragspartner unterliegen einseitig vorformulierte Klauseln der inhaltlichen Kontrolle und sind unwirksam, wenn sie den Vertragspartner des Verwenders unangemessen benachteiligen (sog. Inhaltskontrolle nach § 307 BGB^@).

Die Inhaltskontrolle findet keine Anwendung auf vorformulierte Vertragsbedingungen, die nur einmal benutzt werden. Bei Verträgen zwischen einem Unternehmer und einem Verbraucher (Verbraucherverträge) gibt es eine Ausnahme (siehe Einmalnutzung, Rz.5).

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Inhaltsübersicht ... (jura-basic)

1. Allgemeines
2. Sinn und Zweck
3. Klauselinhalte
4. Vielzahl von Verträgen
5. Einmalnutzung
6. Vertragsbestandteil
7. Formulare, Musterverträge, Anhang
8. Notarvertrag
9. Einbeziehungsvoraussetzungen
10. Vorrang der Individualabrede
11. Inhaltskontrolle
12. Transparenzgebot
13. Klauselverbote
14. Anwendungsbereich
15. Rechtsfolgen bei Verstoß
   - Vertrag als solchen
   - Einzelne AGBKlausel
   - Gesamtnichtigkeit
16. Zwingendes Recht
17. Weitere Themen

Dokument-Nr. 000377 (Details, unten bei Hinweise), © jura-basic 2020

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Verzug ohne Verschulden?
Leistet der Schuldner bei Fälligkeit nicht, kommt er dann in jedem Fall in Verzug? Nein (Details).

Mahnbescheid im Mahnverfahren
Ein Mahnbescheid ergeht im Rahmen des gerichtlichen Mahnverfahrens. Das Mahnverfahren wird von den Amtsgerichten durchgeführt. Das Gericht prüft nicht, ob dem Antragsteller der Zahlungsanspruch tatsächlich zusteht (siehe Details).

Kaufen Sie im Internet?
Beim Internetkauf (Online-Shopping) ist rechtliches Fachwissen von Vorteil (siehe Details).

Werkvertrag oder Arbeitsvertrag?
Die Abgrenzung kann schwierig. Maßgebend ist nicht die Vertragsbezeichnung, sondern der Vertragsinhalt. siehe Details.

Vertrag, Rund um den Vertragsschluss
Einem Vertragsschluss gehen Vertragsanbahnung und Vertragsverhandlungen voraus. Sind sich die Personen einig, dann kommt es zum Vertragsschluss (siehe Details).

Fragen zu Vertragsverhandlungen?
Eine Willensübereinstimmung wird durch Vertragsverhandlungen erreicht. Im Rahmen von Vertragsverhandlungen werden Vertragspunkte besprochen und ausgehandelt (siehe Details).

Fragen zum Arbeitsverhältnis?
Haben Sie Fragen zum Arbeitsverhältnis, insbesondere zum Urlaub und Urlaubsabgeltung, zur Krankheit, zur Kündigung oder zur Arbeitszeit (insbesondere Bereitschaftsdienst, Überstunden), dann siehe Details.

Hinweise

Beitrag/Dokument-Nr. 000377, Stand: 02.09.2018

Autor, siehe Impressum

BGB-Begriffe Autokauf Vertragsrücktritt

Vertragsschluss Willenserklärungen

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Definitionen Arbeitsvertrag

DSGVO-Datenschutz GbR

Kaufvertrag Mietvertrag

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