Allgemeine Geschäftsbedingungen sind für eine Vielzahl von Verträgen vorformulierten Vertragsbedingungen, die eine Vertragspartei (Verwender) der anderen Vertragspartei bei Abschluss eines Vertrags stellt (§ 305 Abs. 1 Satz 1 BGB^@).

Zum Schutz des Vertragspartner unterliegen einseitig vorformulierte Klauseln der inhaltlichen Kontrolle und sind unwirksam, wenn sie den Vertragspartner des Verwenders unangemessen benachteiligen (sog. Inhaltskontrolle nach § 307 BGB^@).

Die Inhaltskontrolle findet keine Anwendung auf vorformulierte Vertragsbedingungen, die nur einmal benutzt werden. Bei Verträgen zwischen einem Unternehmer und einem Verbraucher (Verbraucherverträge) gibt es eine Ausnahme (siehe Einmalnutzung, Rz.5).

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Inhaltsübersicht ... (jura-basic)

1. Allgemeines
2. Sinn und Zweck
3. Klauselinhalte
4. Vielzahl von Verträgen
5. Einmalnutzung
6. Vertragsbestandteil
7. Formulare, Musterverträge, Anhang
8. Einbeziehungsvoraussetzungen
9. Vorrang der Individualabrede
10. Inhaltskontrolle
11. Transparenzgebot
12. Klauselverbote
13. Anwendungsbereich
14. Rechtsfolgen bei Verstoß
   - Vertrag als solchen
   - Einzelne AGBKlausel
   - Gesamtnichtigkeit
15. Zwingendes Recht
16. Weitere Themen

Dokument-Nr. 000377, © jura-basic 2020

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Leistet der Schuldner bei Fälligkeit nicht, kommt er dann in jedem Fall in Verzug? Nein (Details).

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Ein Mahnbescheid ergeht im Rahmen des gerichtlichen Mahnverfahrens. Das Mahnverfahren wird von den Amtsgerichten durchgeführt. Das Gericht prüft nicht, ob dem Antragsteller der Zahlungsanspruch tatsächlich zusteht (siehe Details).

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Beim Internetkauf (Online-Shopping) ist rechtliches Fachwissen von Vorteil (siehe Details).

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Einem Vertragsschluss gehen Vertragsanbahnung und Vertragsverhandlungen voraus. Sind sich die Personen einig, dann kommt es zum Vertragsschluss (siehe Details).

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Fragen zum Arbeitsverhältnis?
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Hinweise

Beitrag/Dokument-Nr. 000377, Stand: 02.09.2016

Autor, siehe Impressum

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