Vertragsrecht jura-basic (AGB Inhaltskontrolle Kardinalpflichten) - Grundwissen
   
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AGB (Inhaltskontrolle)

Kardinalpflichten

Rz. 8

Kardinalpflichten sind solche Verpflichtungen, die für die Erreichung des Vertragszwecks wesentlich sind und zwar so wesentlich sind, dass deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner vertrauen darf (siehe Kardinalpflichten).

Die ordnungsgemäße Erfüllung der Hauptpflichten eines Vertrags dürfen nicht durch AGB eingeschränkt werden. Denn sonst ist der Vertragszweck gefährdet (siehe Gefährdung des Vertragszwecks, Rz.5).


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Dokument-Nr. 000435, © jura-basic 2019

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Leistet der Schuldner bei Fälligkeit nicht, kommt er dann in jedem Fall in Verzug? Nein (Details).

Mahnbescheid und Inkasso

Inkassounternehmen erwerben von Gläubigern (z.B. Verkäufern) deren Forderungen. Zahlt der Schuldner bei Fälligkeit seine Schuld nicht, kann das Inkassounternehmen bei Gericht einen Mahnbescheid beantragen (siehe Details).

Kaufen Sie im Internet?

Beim Internetkauf (Online-Shopping) ist rechtliches Fachwissen von Vorteil (siehe Details).

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Haben Sie Fragen zum Arbeitsverhältnis, insbesondere zum Urlaub und Urlaubsabgeltung, zur Krankheit, zur Kündigung oder zur Arbeitszeit (insbesondere Bereitschaftsdienst, Überstunden), dann siehe Details.

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