Eine AGB-Klausel ist unwirksam, wenn sie den Kunden unangemessen benachteiligt. Eine unangemessene Benachteiligung des Kunden kann sich daraus ergeben, dass eine AGB-Klausel nicht klar und verständlich ist (§ 307 Abs. 1 BGB^@).

Kein Verstoß gegen das Transparenzgebot liegt vor, wenn der Verwender unbestimmte Rechtsbegriffe aus gesetzlichen Vorschriften in seine AGB übernimmt.

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Inhaltsübersicht ... (jura-basic)

1. Begriff und Bedeutung
2. Inhaltliche Überprüfung
3. Unangemessene Benachteiligung
4. Verstoß gegen Transparenzgebot
5. Gefährdung des Vertragszwecks
6. Verstoß gegen gesetzliche Grundgedanken
7. Verstoß gegen Vorschrift
8. Kardinalpflichten
9. Begleitumstände
10. Schranken der Inhaltskontrolle
11. Klauselverbote
12. Einmalnutzung
13. Weitere Themen

Dokument-Nr. 000435, © jura-basic 2019

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Verzug ohne Verschulden?
Leistet der Schuldner bei Fälligkeit nicht, kommt er dann in jedem Fall in Verzug? Nein (Details).

Mahnbescheid und Inkasso
Inkassounternehmen erwerben von Gläubigern (z.B. Verkäufern) deren Forderungen. Zahlt der Schuldner bei Fälligkeit seine Schuld nicht, kann das Inkassounternehmen bei Gericht einen Mahnbescheid beantragen (siehe Details).

Kaufen Sie im Internet?
Beim Internetkauf (Online-Shopping) ist rechtliches Fachwissen von Vorteil (siehe Details).

Werkvertrag oder Arbeitsvertrag?
Die Abgrenzung kann schwierig. Maßgebend ist nicht die Vertragsbezeichnung, sondern der Vertragsinhalt. siehe Details.

Vertrag, Rund um den Vertragsschluss
Einem Vertragsschluss gehen Vertragsanbahnung und Vertragsverhandlungen voraus. Sind sich die Personen einig, dann kommt es zum Vertragsschluss (siehe Details).

Fragen zu Vertragsverhandlungen?
Eine Willensübereinstimmung wird durch Vertragsverhandlungen erreicht. Im Rahmen von Vertragsverhandlungen werden Vertragspunkte besprochen und ausgehandelt (siehe Details).

Fragen zum Arbeitsverhältnis?
Haben Sie Fragen zum Arbeitsverhältnis, insbesondere zum Urlaub und Urlaubsabgeltung, zur Krankheit, zur Kündigung oder zur Arbeitszeit (insbesondere Bereitschaftsdienst, Überstunden), dann siehe Details.

Hinweise

Dokument-Nr. 000435, Stand: 02.09.2016

Autor, siehe Impressum

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Vertragsschluss Willenserklärungen

Urlaubsabgeltung Darlehensvertrag

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