Vertragsrecht jura-basic (AGB VerstoßgegenVorschriften) - Grundwissen
   
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Inhalt

AGB (Inhaltskontrolle, Verstoß gegen Rechtsvorschrift)

Einleitung

Rz. 1

AGB sind einseitig vorformulierte Regelungen (siehe auch AGB).

Zum Schutz des Kunden unterliegen AGB-Klauseln einer Inhaltskontrolle, d.h. ein Richter darf den Inhalt einer AGB überprüfen (siehe Inhaltskontrolle).

Eine Klausel ist unwirksam, wenn sie gegen das AGB-Recht verstößt. So sind einseitig vorformulierte Klauseln unwirksam, wenn sie den Vertragspartner des Verwenders unangemessen benachteiligen (§ 307 Abs. 1 BGB@).

Alleine die Abweichung von einer gesetzlichen Vorschrift macht eine Klausel nicht unwirksam. Denn Sinn und Zweck von AGB-Klauseln ist gerade auch die Abweichung von gesetzlichen Regelungen.

Eine unangemessene Benachteiligung ist nach § 307 Abs. 2 BGB@ anzunehmen, wenn

  • eine AGB-Klausel

  • gegen den wesentlichen Grundgedanken einer gesetzlichen Regelung verstößt (siehe Verstoß gegen Vorschrift, Rz.4).


|| Rz. 2 >>

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Dokument-Nr. 0001068, © jura-basic 2019

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