Vertragsrecht jura-basic (Einziehungsermächtigung Verhältnis-Schuldner-und-Bank) - Grundwissen
   
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Geldverkehr (Einzugsermächtigung)

Verhältnis Schuldner und Bank

Rz. 11

Durch die Einzugsermächtigung ist der Geldgläubiger berechtigt im eigenen Namen eine Geldforderung einzuziehen zu lassen, mit Hilfe der eigenen Hausbank.

Bis Juli 2012

Die Ermächtigung zum Geldeinzug wirkt nur im Verhältnis zwischen dem Kontoinhaber und dem Geldgläubiger.

Der Schuldner (Kontoinhaber) gibt gegenüber seiner Bank (Schuldnerbank) keine Erklärung ab.

Da die Schuldnerbank (Zahlstelle des Schuldners) die Zahlung ohne Auftrag des Schuldners ausführt, darf sie das Konto des Schuldners erst dann endgültig belasten, wenn der Schuldner zustimmt. Stimmt der Kontoinhaber der Kontobelastung nicht zu, dann hat die Schuldnerbank die Belastung rückgängig zu machen (siehe Einzugsvorgang, Rz.4).

Ab Juli 2012

Am 9. Juli 2012 wurde die Umstellung auf SEPA-Lastschrift eingeleitet.

Im Gegensatz zum bisherigen Verfahren, muss jede Lastschrift (Kontobelastung) vorab vom Kontoinhaber autorisiert sein.

Nach neuem Recht ist ein Zahlungsvorgang gegenüber dem Zahler nur wirksam, wenn er diesem zugestimmt hat (sog. Autorisierung). Die Bank oder Sparkasse erhält einen Auftrag, die Lastschrift einzulösen (siehe Einzugsvorgang, Rz.4).

Der Kontoinhaber kann von der Bank oder Sparkasse ohne Angabe von Gründen die Erstattung des belasteten Lastschriftbetrages zurückverlangen (§ 675x Abs. 2 BGB@). Dies sehen die AGB der Zahlungsdienstleister vor.


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Dokument-Nr. 000178, © jura-basic 2019

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