Vertragsrecht jura-basic (Fälligkeit Rechtzeitige-Leistung) - Grundwissen
   
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Leistungszeit (Fälligkeit)

Rechtzeitige Leistung

Rz. 11

Eine Leistung ist rechtzeitig erbracht, wenn sie innerhalb der Leistungszeit erfolgt.

Für die Rechtzeitigkeit der Lieferung ist zwischen Geldleistung und anderen Leistungen, wie Sachleistung zu unterscheiden.

Bei einer Sachleistung kommt es für die Rechtzeitigkeit der Leistung auf den Zeitpunkt der Leistungshandlung an, z.B. Versendung der Sache an den Kunden. Unerheblich ist der Zeitpunkt des Leistungserfolgs, z.B. Anlieferung beim Kunden.

Bei einer Geldleistung im Geschäftsverkehr zwischen Unternehmen kommt es nicht auf den Zeitpunkt der Leistungshandlung, sondern auf den Zeitpunkt des Leistungserfolgs an, d.h. maßgebend ist beispielsweise nicht der Zeitpunkt des Überweisungsauftrags (Leistungshandlung), sondern der Zeitpunkt des Einganges des Geldes bei der Gläubiger-Bank. Etwas anders gilt bei einer Geldschuld eines Verbrauchers. Für die Rechtzeitigkeit der Geldleistung eines Verbrauchers wird, wie bei einer Sachleistung, auf den Zeitpunkt der Leistungshandlung (z.B. Überweisungsauftrag) abgestellt (siehe Geldschuld).


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Dokument-Nr. 000116, © jura-basic 2020

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