Vertragsrecht jura-basic (Leistung Unmöglichkeit Unvermögen-wegen-unverhältnismäßigem-Aufwand) - Grundwissen
   
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Leistung (Unmöglichkeit der Leistung)

Unvermögen wegen unverhältnismäßigem Aufwand

Rz. 7

Unvermögen wegen unverhältnismäßigem Aufwand (§ 275 Abs. 2 BGB@) liegt vor, wenn die Leistung durch den Schuldner erbracht werden kann,

aber ein grobes Missverhältnis zwischen

  • dem erforderlichen Aufwand des Schuldners (z.B. Beschaffungskosten) und

  • dem Leistungsinteresse des Gläubigers besteht.

Bezugspunkt ist das Leistungsinteresse des Gläubigers (z.B. Wert der Leistung für den Gläubiger, auch immaterielle Interessen).

Die Grenzen liegen dort, wo ein vernünftiger Gläubiger die Leistung des Schuldners wegen des hohen Aufwands nicht mehr erwarten kann.

Beispiel: Ein goldener Ring im Wert von 100 € fällt dem Schuldner unverschuldet auf den Grund eines Sees, das Bergen des Ringes würde 1.000 € kosten.

Hat der Schuldner das Leistungshindernis zu vertreten, sind für den Schuldner höhere Anstrengungen zumutbar (§ 275 Abs. 2 Satz 2 BGB@).


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Dokument-Nr. 000146, © jura-basic 2020

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