Vertragsrecht jura-basic (Rahmenvertrag Beispiele) - Grundwissen
   
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Vertrag (Rahmenvertrag)

Beispiele

Rz. 7

Die Bahncard der Bundebahn ist ein Rahmenvertrag, da sie dem Kunden einen Anspruch vermittel, während der Laufzeit Beförderungsdienstleistungen der Bahn zu ermäßigten Preisen zu erwerben (BGH, 15.10.2010 - Xa ZR 89/09, Tz. 13). Wie oft der Kunde die BahnCard während der Laufzeit nutzt und verbilligt Tickets kauft, ist beim Kauf der BahnCard noch ungewiss.

Rahmenvereinbarungen kommen in verschiedenen Rechtsbereichen vor, z.B.

  • bei Erbringung von Dienstleistungen


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Dokument-Nr. 0001261, © jura-basic 2019

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