Vertragsrecht jura-basic (Vertrag Draufgabe) - Grundwissen
   
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Vertrag (Draufgabe)

Die Draufgabe ist ein Beweiszeichen für den Vertragsabschluss.

Wird bei der Eingehung eines Vertrags etwas als Draufgabe (z.B. Handgeld) gegeben, so gilt dies als Zeichen des Abschlusses des Vertrags (§ 336 BGB@).

Die Draufgabe kann in einer Geldleistung bestehen.

Sie ist keine Zusatzleistung zur vertraglich geschuldeten Leistung. Sie ist im Zweifel auf die vom Geber geschuldete Leistung anzurechnen oder, wenn dies nicht geschehen kann, bei der Erfüllung des Vertrags zurückzugeben (§ 337 Abs. 1 BGB@).

Wird der Vertrag wieder aufgehoben, ist die Draufgabe zurückzugeben (§ 337 Abs. 2 BGB@).

Wird die von dem Geber geschuldete Leistung infolge eines Umstands, den er zu vertreten hat, unmöglich oder verschuldet der Geber die Wiederaufhebung des Vertrags, so ist der Empfänger berechtigt, die Draufgabe zu behalten (§ 338 BGB@).

Von der Draufgabe ist die Anzahlung zu unterschieden. Die Anzahlung wird nicht als Beweiszeichen des Vertragsschlusses erbracht, sondern ist eine Teilerfüllung (siehe Anzahlung).



Dokument-Nr. 0001436, © jura-basic 2019

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