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Vertrag (Unterrichtsvertrag)

Beendigung

Rz. 10

Der Unterrichtsvertrag ist ein Dienstvertrag.

Ein Dienstvertrag (Unterrichtsvertrag) kann beendet werden:

  • durch Zeitablauf

  • durch ordentliche Kündigung

  • durch außerordentliche Kündigung

  • durch Stornierung (Rücktritt vor Unterrichtsbeginn)

Ein befristetes Dienstverhältnis endet mit Zeitablauf (§ 620 Abs. 1 BGB@). Eine Kündigung ist nicht erforderlich.

Ein unbefristetes Dienstverhältnis endet durch eine ordentliche Kündigung. Eine ordentliche Kündigung ist eine Kündigung unter Einhaltung einer Kündigungsfrist. Ein Kündigungsgrund ist nicht erforderlich.

Unabhängig davon, ob ein Dienstverhältnis befristet oder unbefristet ist, kann ein Dienstvertrag auch ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist gekündigt werden (fristlose Kündigung), wenn ein wichtiger Grund zur Kündigung vorliegt. Die fristlose Kündigung wird auch als außerordentliche Kündigung bezeichnet.

Durch die Kündigung wird das Vertragsverhältnis für die Zukunft beendet. Für die Vergangenheit bleibt der Vertrag bestehen und bildet den Rechtsgrund für die erbrachten Leistungen. Daher müssen die erbrachten Leistungen nicht zurückgewährt werden (siehe Kündigung, Rz.11).


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Dokument-Nr. 0001482, © jura-basic 2020

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