Vertragsrecht jura-basic (vereinbarteErklärungsfiktion) - Grundwissen
   
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Willenserklärung (Vereinbarte Erklärungsfiktion, fingierte Erklärung)

Einleitung

Rz. 1

Die Willenserklärung ist eine Erklärung, die auf die Herbeiführung eines rechtsgeschäftlichen Erfolgs gerichtet ist z.B. Begründung, inhaltliche Änderung oder Beendigung eines privaten Rechtsverhältnisses (BGHZ 145, 346). Die Willenserklärung bringt einen Rechtsfolgewillen zum Ausdruck.

Nicht erforderlich ist, dass der Erklärende ausdrücklich (laut) eine Willenserklärung abgibt. Die Willenserklärung kann sich auch stillschweigend (lautlos) aus den Umständen ergeben z.B. durch entsprechende Geste oder andere aktive Handlung.

Das bloße Schweigen (gar nichts tun) enthält grundsätzlich kein Erklärungswert und stellt keine Willenserklärung dar. Durch das Nichtstun tritt grundsätzlich keine Rechtsänderung ein.

Möglich ist eine Vereinbarung, dass die Vornahme oder Unterlassung einer bestimmten Handlung als Erklärung gilt. In diesem Fall kommt der Vornahme oder Unterlassung der konkreten Handlung der Erklärungswert zu, den die Parteien bestimmt und vereinbart haben. Dadurch kommt es durch die Vornahme oder Unterlassung der Handlung zu einer Rechtsänderung.

Es kann unterschieden werden

  • Fingierte Erklärung

  • Vereinbartes Schweigen


|| Rz. 2 >>

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Dokument-Nr. 000762, © jura-basic 2019

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