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Leistung (Unmöglichkeit der Leistung)

Unmöglichkeit wegen Zweckerreichung

Rz. 5

Die Unmöglichkeit der Herbeiführung des Leistungserfolgs kann wegen Zweckerreichung eintreten.

Bei der Zweckerreichung ist dem Schuldner die Leistungshandlung noch möglich, aber sie ist nicht mehr erforderlich, da der Leistungserfolg auf andere Wiese (ohne Zutun des Schuldners) eingetreten ist.

Beispiel: Beseitigt der Käufer den Mangel der gekauften Sache vor Ablauf der Mängelbeseitigungsfrist selbst, dann kann der Verkäufer die geschuldete Mängelbeseitigung (Vertragserfüllung, Leistungserfolg) nicht mehr herbeiführen (sog. Unmöglichkeit wegen Zweckerreichung).

Mehr zum Unterschied zwischen Leistungshandlung und Leistungserfolg siehe Leistung.


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Dokument-Nr. 000146, © jura-basic 2020

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