Vertragsrecht jura-basic (Leistungspflicht Erfüllung) - Grundwissen
   
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Leistung (Leistungspflicht)

Erfüllung

Rz. 2

Die Leistungspflicht (Verbindlichkeit) des Schuldners erlischt, wenn er die Leistungspflicht erfüllt. Die Erfüllung tritt ein (Verbindlichkeit erlischt), wenn die geschuldete Leistung an den Gläubiger bewirkt wird (siehe Erfüllung).

Im Rahmen der Erfüllung einer Leistungspflicht ist zwischen

  • der Leistungshandlung und

  • dem Leistungserfolg

zu unterscheiden

Der Leistungserfolg ist die Erfüllung der Leistungspflicht.

Zur Erfüllung der Leistungspflicht (Eintritt des Leistungserfolgs) ist eine Erfüllungshandlung des Schuldners erforderlich (Handlung geht Erfüllung voran).

Eine Leistungshandlung ist eine zweckgerichtete Handlung. Sie ist auf die Herbeiführung des Leistungserfolgs (Erfüllung) gerichtet. Die Leistungshandlung kann beispielsweise eine Arbeitsleistung, Dienstleistung oder eine Warenleistung sein (siehe Leistungshandlung).

Nicht jede Leistungshandlung führt zwangsweise zu einem Leistungserfolg. Es ist möglich, dass eine Leistungshandlung nicht zur Herbeiführung des Leistungserfolgs (Erfüllung) führt.

Beispiel: Haben die Vertragsparteien eine Bringschuld vereinbart und bringt der Verkäufer die Sache zum Käufer, dann kommt es trotz Leistungshandlung (Bringen) nicht zum Leistungserfolg (Erfüllung), wenn der Käufer nicht anwesend ist und die Ware nicht abnehmen kann.


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Dokument-Nr. 000736, © jura-basic 2019

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