Vertragsrecht jura-basic (Vertrag Geschäftsgrundlage) - Grundwissen
   
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Grundbegriffe (Geschäftsgrundlage)

Die Geschäftsgrundlage eines Vertrags sind außerhalb des Vertrags liegende Umstände, die bei Vertragsschluss vorliegen und von denen die Vertragsparteien bei Vertragsabschluss ausgehen.

Außerhalb eines Vertrags liegende Umstände sind Umstände, die nicht Vertragsinhalt sind. Diese Umstände werden nicht geschuldet und können von den Vertragsparteien auch nicht beeinflusst werden.

Beispiel: Bei Vertragsschluss gehen die Parteien von stabilen politischen Verhältnissen aus und kalkulieren die Preise entsprechend.

Bei der Änderung der Geschäftsgrundlage kann der Schuldner eine Vertragsanpassung verlangen.

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Dokument-Nr. 0001246, © jura-basic 2019

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Verzug ohne Verschulden?

Leistet der Schuldner bei Fälligkeit nicht, kommt er dann in jedem Fall in Verzug? Nein (Details).

Mahnbescheid und Inkasso

Inkassounternehmen erwerben von Gläubigern (z.B. Verkäufern) deren Forderungen. Zahlt der Schuldner bei Fälligkeit seine Schuld nicht, kann das Inkassounternehmen bei Gericht einen Mahnbescheid beantragen (siehe Details).

Kaufen Sie im Internet?

Beim Internetkauf (Online-Shopping) ist rechtliches Fachwissen von Vorteil (siehe Details).

Werkvertrag oder Arbeitsvertrag?

Die Abgrenzung kann schwierig. Maßgebend ist nicht die Vertragsbezeichnung, sondern der Vertragsinhalt. siehe Details.

Vertrag, Rund um den Vertragsschluss

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Fragen zu Vertragsverhandlungen?

Eine Willensübereinstimmung wird durch Vertragsverhandlungen erreicht. Im Rahmen von Vertragsverhandlungen werden Vertragspunkte besprochen und ausgehandelt (siehe Details).

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Haben Sie Fragen zum Arbeitsverhältnis, insbesondere zum Urlaub und Urlaubsabgeltung, zur Krankheit, zur Kündigung oder zur Arbeitszeit (insbesondere Bereitschaftsdienst, Überstunden), dann siehe Details.

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