Vertragsrecht jura-basic (Willenserklärung Zugangshindernis) - Grundwissen
   
 jura-basic
 Juristisches
      Basiswissen


Grundwissen:


Informationen:

Inhalt

Willenserklärung (Zugangshindernisse)

Einleitung

Rz. 1

Die Willenserklärung ist eine Erklärung, die auf die Herbeiführung einer Rechtsfolge gerichtet ist, z.B. Begründung, inhaltliche Änderung oder Beendigung eines privaten Rechtsverhältnisses (siehe Willenserklärung).

Für die Wirksamkeit einer empfangsbedürftigen Willenserklärung ist erforderlich, dass sie dem Erklärungsempfänger zugeht.

Für den Zugang gegenüber Abwesenden ist erforderlich, dass die Willenserklärung

  • in den Machtbereich des Erklärungsempfängers gelangt und

  • er die Möglichkeit zur Kenntnisnahme (unter normalen Umständen) hat.

Es genügt nicht, dass die Erklärung in den Bereich des Empfängers gelangt ist (z.B. Briefkasten). Der Zugang ist erst dann vollendet, wenn die Kenntnisnahme durch den Empfänger unter normalen Umständen zu erwarten ist.

Bei der Abgabe einer Willenserklärung gegenüber Abwesenden können Zugangsprobleme auftreten.

Zugangshindernisse können dadurch entstehen, dass die Willenserklärung erst gar nicht in den Machtbereich des Adressaten gelangt oder die Möglichkeit der Kenntnisnahme fehlt.

Zugangshindernisse beim Empfänger können sein:

  • Wohnungswechsel

  • Ortsabwesenheit

  • Annahmeverweigerung ... (siehe Inhaltsübersicht)


|| Rz. 2 >>

Inhaltsübersicht ...    (jura-basic)


Dokument-Nr. 000332, © jura-basic 2019

Weitere Themen...

Hier können Sie weitere Themen lesen, die von jura-basic bereitgestellt werden.

Verzug ohne Verschulden?

Leistet der Schuldner bei Fälligkeit nicht, kommt er dann in jedem Fall in Verzug? Nein (Details).

Mahnbescheid und Inkasso

Inkassounternehmen erwerben von Gläubigern (z.B. Verkäufern) deren Forderungen. Zahlt der Schuldner bei Fälligkeit seine Schuld nicht, kann das Inkassounternehmen bei Gericht einen Mahnbescheid beantragen (siehe Details).

Kaufen Sie im Internet?

Beim Internetkauf (Online-Shopping) ist rechtliches Fachwissen von Vorteil (siehe Details).

Werkvertrag oder Arbeitsvertrag?

Die Abgrenzung kann schwierig. Maßgebend ist nicht die Vertragsbezeichnung, sondern der Vertragsinhalt. siehe Details.

Vertrag, Rund um den Vertragsschluss

Einem Vertragsschluss gehen Vertragsanbahnung und Vertragsverhandlungen voraus. Sind sich die Personen einig, dann kommt es zum Vertragsschluss (siehe Details).

Fragen zu Vertragsverhandlungen?

Eine Willensübereinstimmung wird durch Vertragsverhandlungen erreicht. Im Rahmen von Vertragsverhandlungen werden Vertragspunkte besprochen und ausgehandelt (siehe Details).

Fragen zum Arbeitsverhältnis?

Haben Sie Fragen zum Arbeitsverhältnis, insbesondere zum Urlaub und Urlaubsabgeltung, zur Krankheit, zur Kündigung oder zur Arbeitszeit (insbesondere Bereitschaftsdienst, Überstunden), dann siehe Details.

Hinweise

jura-basic.de, © Copyright 2019...