Vertragsrecht jura-basic (Schemata (Anspruch durchsetzbar, Fälligkeit)) - Grundwissen
   
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Schemata (Anspruch durchsetzbar, Fälligkeit)

Anspruch durchsetzbar?

Ist ein Anspruch entstanden und nachträglich nicht untergegangen, dann stellt sich die Frage, ob der Anspruch auch rechtlich durchsetzbar ist.

Ein Anspruch ist rechtlich durchsetzbar, wenn die Forderung nach § 271 BGB@ fällig ist, d.h. der Gläubiger die Leistung verlangen kann.

Grundsätzlich ist ein Anspruch sofort fällig (vgl. § 271 Abs. 1 BGB@). Durch Stundung kann die Fälligkeit hinausgeschoben werden.

Soweit eine Sondervorschrift die Fälligkeit eines Anspruchs regelt, geht die Sonderregelung der allgemeinen Regelung vor, z.B. die Fälligkeit des Vergütungsanspruchs beim Arbeits- und Dienstvertrag (§ 614 BGB@).

Trotz Fälligkeit der Leistung ist der Anspruch nicht durchsetzbar, wenn der Schuldner ein Leistungsverweigerungsrecht geltend machen kann.

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Seite aktualisiert: 20.10.2013, Copyright 2017