Vertragsrecht jura-basic (Marke Gattungsbegriffe Unterscheidungskraft) - Grundwissen
   
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Markenrecht (Schutzhindernisse)

Unterscheidungskraft

Zeichen ohne Unterscheidungskraft können nicht als Marke ins Markenregister eingetragen werden (§ 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG@).

Eine Bezeichnung hat Unterscheidungskraft, wenn sie aus sich heraus individualisierend (unterscheidbar) ist.

Beispiel: Fantasiebezeichnungen, sprachunübliche Wort-Kombinationen oder nicht aussprechbare Buchstabenfolgen (z.B. AXB, XF1) haben keinen Ursprungsinn oder Ursprungsbedeutung. Sie haben Unterscheidungskraft.

Zeichen fehlt die Unterscheidungskraft, wenn es sich um sog. gebräuchliche Worte der Alltagssprache (z.B. modern, aktuell, super, cool ) oder Gattungsbegriffen (z.B. Stuhl, Tisch) oder beschreibende Angaben handelt. Diese Zeichen haben einen Ursprungssinn. Das Publikum denkt bei diesen Zeichen an etwas Anderes, als an ein Produkt eines bestimmten Unternehmens.

Für gebräuchliche Worte der Alltagssprache und Gattungsbegriffe besteht auch ein Freihaltebedürfnis.

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Hinweise

Seite aktualisiert: 20.03.2010, Copyright 2017