Vertragsrecht jura-basic (Vertrag Kundeninformationen) - Grundwissen
   
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Vertrag im elektronischen Geschäftsverkehr (Pflichten)

Kundeninformationen

Die allgemeinen Pflichten bei Abschluss von Verträgen im elektronischen Geschäftsverkehr nach § 312i Abs. 1 Satz 1 Nr. 1-4 BGB@ enthalten unterschiedliche Pflichten gegenüber den Kunden. Der Unternehmer ist verpflichtet, Technische Mittel zur Verfügung stellen, mit deren Hilfe der Kunde Eingabefehler vor Abgabe seiner Bestellung erkennen und berichtigen kann (Nr. 1).

Zusätzlich hat der Unternehmer dem Kunden bestimmte Informationen beim Abschluss des Vertrags zu geben.

Der Unternehmer ist verpflichtet,

  • (Nr. 2) dem Kunden die in der Rechtsverordnung nach Artikel 246c des Einführungsgesetzes zum Bürgerlichen Gesetzbuch (EGBGB) bestimmten Informationen rechtzeitig vor Abgabe von dessen Bestellung klar und verständlich mitzuteilen, z.B. die einzelnen technischen Schritte, die zu einem Vertragsschluss führen (s.u. Informationspflichten)

  • (Nr. 3) eine Bestellung des Kunden unverzüglich auf elektronischem Weg zu bestätigen, sog. Eingangsmitteilung (s.u. Empfangsbestätigung)

  • (Nr. 4) dem Kunden eine Möglichkeit zu verschaffen, Vertragsbedingungen, einschließlich AGB, bei Vertragsabschluss abzurufen und zu speichern (s.u. Abruf der Vertragsbestimmungen)

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Seite aktualisiert: 02.09.2016, Copyright 2017