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Kommissionsgeschäft

Begriff und Bedeutung

Rz. 1

Das Kommissionsgeschäft ist das Geschäft eines Kommissionärs.

Der Kommissionär übernimmt es gewerbemäßig,

  • Waren oder Wertpapiere für Rechnung eines anderen

  • im eigenen Namen zu kaufen oder verkaufen (§ 383 HGB@).

Der andere ist der Kommittent. Der Kommitent bleibt im Hintergrund. Der Kommittent ist der Auftraggeber des Kommissionärs. Der Kommissionär kauft und verkauft Waren oder Wertpapiere für Rechnung des Kommittenten.

Beim Kauf und Verkauf von Waren oder Wertpapieren hat der Kommissionär das Interesse des Kommittenten wahrzunehmen und dessen Weisungen zu befolgen, insbesondere die Preisvorgaben. Das Kommissionsgeschäft ist eine besondere Form des Kaufs und Verkaufs (Kauf oder Verkauf im eigenen Namen für fremde Rechnung).

Der Kommissionär ist nicht Vermittler oder Stellvertreter des Kommittenten. Gegenüber Dritten tritt der Kommissionär im eigenen Namen auf. In eigenen Namen kauft und verkauft er Kommissionsgegenstände (Waren und Wertpapiere).

Beispiel: Käufer A kauft bei Verkäufer B ein Radio. B hat das Radio von C zum Verkauf in Kommission. Da B (Verkäufer und Kommissionär) im eigenen Namen handelt, kommt der Kaufvertrag zwischen A und B zustande. Im Verhältnis zwischen B (als Kommissionär) und C (als Kommittenten) besteht eine Verkaufskommission, da B den Auftrag zum Verkauf des Sache hat. Der Kommissionär ist aber nicht verpflichtet, ständig sich um den Verkauf zu kümmern. Er ist nicht ständig damit beraut, für den Verkauf zu sorgen. Soll ein Verkäufer ständig damit betraut sein, im egenen Namen für fremde Rechnung tätig zu sein, dann liegt ein Kommissionsagenturvertrag vor.

Da der Kommissionär das Geschäft für Rechnung des Kommittenten macht, trägt der Kommittent das Risiko des Kaufs und Verkaufs. Den Kommissionär treffen weder die Vorteile noch die Nachteile des Geschäfts, z.B. beim Verkauf einer Sache darf der Kommissionär das erhaltene Geld (Kaufpreis) nicht behalten. Der Kommissionär hat dem Kommittenten von der Ausführung der Kommission (z.B. Abschluss eines Kaufvertrags mit dem Dritten) unverzüglich Anzeige zu machen und Rechenschaft abzulegen.

Der Kommissionär hat das durch die Geschäftsbesorgung Erlangte an den Kommittenten herauszugeben, z.B. beim Verkauf einer Sache hat der Kommissionär das erhaltene Geld (Kaufpreis) herauszugeben (siehe Ausführungsgeschäft, Rz.3).

Mit der Ausführung des Kommissionsgeschäfts hat der Kommissionäre einen Anspruch auf Provision gegen den Kommittenten (siehe Provision, Rz.6).

Der handelsrechtliche Begriff des Kommissionsgeschäfts ist auch für die Umsatzsteuer von Bedeutung.

Beim Kommissionsgeschäft (§ 383 des Handelsgesetzbuchs) liegt zwischen dem Kommittenten und dem Kommissionär eine Lieferung vor. Bei der Verkaufskommission gilt der Kommissionär, bei der Einkaufskommission der Kommittent als Abnehmer (§ 3 Abs. 3 UStG@).

Die Vorschriften über die Handelsgeschäfte (mit Ausnahme von §§ 324, 349, 350 HGB) und das Kommissionsgeschäft sind auch auf den Kommissionär anwendbar, der Kleingewerbetreibender ist (§ 383 Abs. 2 HGB@). Der Kommissionär muss kein Kaufmann sein.

Für das Kommissionsgeschäft sind auch nachstehende Themen von Bedeutung:

  • Kommissionsvertrag

  • Ausführungsgeschäft

  • Abwicklung

  • Selbsteintrittrecht

  • Provision


|| Rz. 2 >>

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Dokument-Nr. 000442, © jura-basic 2020

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