Vertragsrecht jura-basic (Direktionsrecht) - Grundwissen
   
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Arbeitsverhältnis (Direktionsrecht, Weisungsrecht)

1. Begriff und Bedeutung

Die Arbeitspflicht des Arbeitnehmers ergibt sich aus dem Arbeitsvertrag. Im Arbeitsvertrag steht regelmäßig die Arbeitszeit, der Arbeitsort und eine kurze Charakterisierung oder Beschreibung der vom Arbeitnehmer zu leistenden Tätigkeit. Einzelheiten der zu erbringenden Arbeitsleistung sind im Arbeitsvertrag regelmäßig nicht enthalten (siehe Arbeitsvertrag).

Zur Konkretisierung der Pflichten des Arbeitnehmers hat der Arbeitgeber ein Weisungsrecht (Direktionsrecht).

Das Arbeitsverhältnis unterliegt auch der Dynamik der Arbeitswelt. Der Arbeitgeber muss sich der Dynamik anpassen. Dies kann er durch Ausübung seines Direktionsrechts (BAG, 13.4.2010 - 9 AZR 36/09).

Durch die Ausübung des Weisungsrechts legt der Arbeitgeber den Inhalt der Leistungspflicht fest.

Der Arbeitgeber hat das Direktionsrecht nach billigem Ermessen auszuüben. Er kann Inhalt, Ort und Zeit der Arbeitsleistung näher bestimmen, soweit diese Arbeitsbedingungen nicht durch den Arbeitsvertrag, Bestimmungen einer Betriebsvereinbarung, eines anwendbaren Tarifvertrages oder gesetzliche Vorschriften festgelegt sind (§ 109 GewO@, § 611a Abs. 1 BGB@). Eine Leistungsbestimmung entspricht billigem Ermessen, wenn die wesentlichen Umstände des Falls abgewogen und die beiderseitigen Interessen angemessen berücksichtigt worden sind (BAG aaO).

Der Umfang des Direktionsrechts ist abhängig vom Einzelfall:

  • Arbeitsplatzwechsel

  • Versetzung

  • Kleiderordnung

  • Dienstplan

  • Arbeitszeit

  • Urlaub

  • Trinkgeld

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Seite aktualisiert: 08.06.2017, Copyright 2017