Vertragsrecht jura-basic (Formulararbeitsvertrag) - Grundwissen
   
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Arbeitsverhältnis (Formulararbeitsvertrag)

Formulararbeitsverträge sind Arbeitsverträge, die vom Arbeitgeber einseitig vorformulierte Arbeitsbedingungen für eine Vielzahl von Arbeitnehmern enthalten.

Formulararbeitsverträge sind rechtlich Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) iSd § 305 Abs. 1 BGB@ (siehe Musterverträge).

Die für AGB vorgesehene Kontrolle gilt auch für vorgedruckte Arbeitsverträge. Allerdings hat die Inhaltskontrolle mit der Maßgabe zu erfolgen, dass die im Arbeitsrecht geltenden Besonderheiten angemessen zu berücksichtigen sind (§ 310 Abs. 4 BGB@).

Im Einzelnen gilt folgendes:

  • die Unwirksamkeit einer Klausel, lässt die anderen Klauseln wirksam (§ 306 BGB@).


Hinweise

Seite aktualisiert: 15.06.2016, Copyright 2017