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Urheberrecht (Computerprogramme)

Programme

Rz. 2

Zu den geschützten Werken gehören Computerprogramme (§ 2 Abs. 1 Nr. 1 UrhG@).

Computerprogramme sind Programme mit ablauffähigen Steuerbefehlen an den Computer (sog. Programme mit elektronischer Datenverarbeitungsfunktion).

Beispiele: Programme mit Datenverarbeitungsfunktion sind Betriebssysteme, Office - Programme oder andere Anwendungsprogramme. Sie enthalten Steuerbefehle an den Computer. Datensammlungen oder Webseiten ohne Befehls -oder Steuerungsanweisungen sind keine Computerprogramme.

Computerprogramme sind Programme in jeder Gestalt (§ 69a Abs. 1 UrhG@), z.B. als Programm auf einer Festplatte oder in einer Hardware eingebunden (z.B. Firmware als Bestandteil der Hardware). Geschützt ist nicht nur das fertig gestellte Programm, sondern auch das Entwurfsmaterial (vgl. § 69a Abs. 1 UrhG@, Schutzgegenstand).

Der gewährte Schutz gilt für alle Ausdrucksformen eines Computerprogramms (§ 69a Abs. 2 UrhG@). Geschützt ist nicht nur das Programm als solches, sondern auch die einzelne Programmelemente und Schnittstellen sowie alle Formen, die ermöglichen das Programm in seiner Gestalt darzustellen. Dazu gehören der Quellcode und der Objektcode. Sie ermöglichen die Ausführung des Programms (EuGH, 22.10.2010, Tz. 32-39).

Die Benutzeroberfläche ist keine Ausdrucksform des Computerprogramms iSd § 69a Abs. 2 UrhG@. Die Darstellung der Benutzeroberfläche ist erst nach dem Laden und Ausführen des Programms möglich. Das Computerprogramm läuft auch ohne den Code der Benutzeroberfläche (siehe Benutzeroberfläche, Rz.22).


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Dokument-Nr. 000402, © jura-basic 2019

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