Vertragsrecht jura-basic (UrhR Bearbeitung Einwilligung) - Grundwissen
   
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Urheberrecht (Bearbeitung)

Einwilligung

Rz. 5

Bearbeitungen oder andere Umgestaltungen des Werkes dürfen nur mit Einwilligung des Urhebers des Originalwerkes veröffentlicht oder verwertet werden. Handelt es sich um eine Verfilmung des Werkes, um die Ausführung von Plänen und Entwürfen eines Werkes der bildenden Künste, um den Nachbau eines Werkes der Baukunst oder um die Bearbeitung oder Umgestaltung eines Datenbankwerkes, so bedarf bereits das Herstellen der Bearbeitung oder Umgestaltung der Einwilligung des Urhebers (§ 23 UrhG@).

Mit seiner Einwilligung willigt der Urheber in die Bearbeitung seines Werkes ein. Der Urheber gestattet die Bearbeitung (Veränderung) des Originals durch eine andere Person.

Die Einwilligung bedarf keiner besonderen Form, sie kann

  • mündlich

  • schriftlich oder

  • stillschweigend

erfolgen.

Die Einwilligung muss nicht ausdrücklich erfolgen, sie kann auch stillschweigend erteilt werden, insbesondere kann die Einwilligung sich aus den Gesamtumständen ergeben. Fehlt eine ausdrückliche Abrede darüber, in welchem Umfang urheberrechtliche Verwertungsrechte eingeräumt werden, so ist auf den verfolgten Zweck des Werkschaffens abzustellen (BGH, 28.11.1985 – I ZR 104/83, unter II.3b; Oberammergauer Passionsspiele).

Im Allgemeinen werden nur diejenigen Nutzungsrechte stillschweigend eingeräumt, die für das Erreichen des Vertragszwecks unerlässlich sind (Zweckübertragungsgrundsatz nach § 31 Abs. 5 UrhG@). Tendenziell verbleiben die Nutzungsrechet beim Urheber. Dieser Gedanke kommt auch in einer anderen gesetzlichen Regelung zum Ausdruck. Räumt der Urheber einem anderen ein Nutzungsrecht am Werk ein, so verbleibt dem Urheber im Zweifel das Recht der Einwilligung zur Veröffentlichung oder Verwertung einer Bearbeitung des Werkes (§ 37 Abs. 1 UrhG@). Zweifel kann man durch ausdrückliche Absprachen vermeiden.

Erteilt der Urheber eine Zustimmung zur Bearbeitung, dann ist von seiner Einwilligung nicht jede Veränderung des Werkes gedeckt. Verzerrungen und Entstellungen des Werkes werden nicht gedeckt, denn bei einer Bearbeitung iSd § 23 UrhG@ sollen die charakteristischen Zügen des Originals erhalten bleiben.

Im Rahmen der Einwilligung zur Bearbeitung des Werkes kann der Urheber auch die Einwilligung in die Entstellung des Werkes geben. In diesem Fall darf die Veränderung des Werkes bis zur Entstellung des Werkes gehen, z.B. Text nicht nur etwas kürzen, sondern bis zur Entstellung verändern.


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Dokument-Nr. 000637, © jura-basic 2019

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